Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Nachstehende Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Verträge, sofern sie nicht ausdrücklich abgeändert werden. Abweichenden Bedingungen widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Die in Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Abbildungen und Preislisten gemachten Angaben über Gewichte, Maße, Fassungsvermögen, Preis, Leistung und dergleichen sind nur Richtwerte. Sie werden verbindlich, wenn im Vertrag ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen sowie Nebenabreden sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
2. Angebote, Preise und Lieferfristen
Falls nicht anders vereinbart, verstehen sich unsere Preise ab Werk, bzw. ab Lager und in Euro. Besondere Bedingungen bei Anlieferung, Fracht, Montage, sowie Sonderwünsche zu Geräteveränderungen werden gesondert in Rechnung gestellt. In diesem Zusammenhang sei auch auf unsere Montage- und Aufbaubedingungen hingewiesen. Die vereinbarten Preise erhalten mit unserer Auftragsbestätigung Verbindlichkeit für beide Seiten. Rechnungen und Lieferscheine gelten als Auftragsbestätigungen. Die von uns genannten Liefertermine sind freibleibend. Ansprüche aus verspäteter Lieferung, gleich welcher Art, sind ausgeschlossen. Nimmt der Käufer die Ware nicht zum vereinbarten Liefertermin ab, gelten die Preise des Liefertages. Der Besteller ist zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist erst dann berechtigt, wenn er uns mittels eingeschriebenen Briefes eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Arbeitskämpfe (direkt oder indirekt), oder unvorhersehbare, außergewöhnliche Ereignisse, sowie hoheitliche Maßnahmen, Verkehrsstörungen, Störungen in der Energie- und Rohstoffversorgung, sowie ähnliche Ereignisse befreien uns für die Dauer der Auswirkungen oder im Falle der Unmöglichkeit von der Lieferpflicht. Dem Besteller stehen auch in einem solchen Fall keine Schadensersatzansprüche zu.
3. Versand
Eventuell anfallende Zölle und Gebühren bei Lieferungen in Länder, die außerhalb der EU liegen, trägt der Besteller. Wir wählen die nach unserem ermessen günstigste Versandart. Die Entladung geht zu Lasten des Bestellers. Die Lieferung ist sofort nach Eingang auf Unversehrtheit zu überprüfen. Etwaige Schäden (auch an der Verpackung) sind zur Wahrung von Schadensersatzansprüchen auf dem Frachtbrief oder Lieferschein zu vermerken. .
4. Zahlung
Unsere Rechnungen sind zahlbar per Vorauskasse. Wir können die Herausgabe der nicht bezahlten und unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware verlangen. Wird die Herausgabe verweigert, erstatten wir Strafanzeige wegen Unterschlagung. Dem Besteller steht kein Zurückbehaltungsrecht zu, soweit es nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Aufrechnung kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen erklärt werden. Bestehende Gewährleistungsansprüche beeinträchtigen die Fälligkeit unserer Forderungen nicht. Kommt der Besteller mit seinen Zahlungen in Verzug, oder werden uns Umstände bekannt, die dies erwarten lassen, so sind wir berechtigt alle Forderungen sofort fällig zu stellen und sicherheitshalber die Herausgabe der durch uns gelieferten Waren zu verlangen. Bei dauerndem Zahlungsverzug werden Bestellungen nur noch gegen Vorkasse ausgeführt. Geleistete Zahlungen werden zuerst auf die Zinsen, dann auf die Mahnkosten und dann auf die ältesten Forderungen verrechnet.
5. Rücktritt
Wird uns nach Abschluss eines Vertrages bekannt, dass sich der Besteller in ungünstiger Vermögenslage befindet, können wir nach unserer Wahl auf Vorkasse, Sicherheitsleistung oder Sofortzahlung bestehen, oder vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall hat der Besteller keinen Schadensersatzanspruch.
6. Gewährleistung und Haftung
Im Geschäft mit Privatkunden richten sich die Gewährleistungsbedingungen nach den gesetzlichen Vorschriften für diesen Bereich. Bei gewerblichen Kunden wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Der Besteller ist verpflichtet, die Lieferung unverzüglich zu untersuchen und sämtliche Mängel umgehend, spätestens jedoch innerhalb von fünf Werktagen geltend zu machen.
Bei fristgerechter, berechtigter Mängelrüge fehlerhafter Ware liefern wir nach unserer Wahl kostenlosen Ersatz oder bessern nach. Soweit dies nicht möglich ist, können wir nach unserer Wahl den Kaufpreis mindern, oder vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche können in einem solchen Fall nicht geltend gemacht werden. Folgeschäden sind generell ausgeschlossen.
Zur Vornahme der uns notwendig erscheinenden Nachbesserung hat uns der Besteller nach vorheriger Abstimmung die erforderliche Zeit und Gelegenheit unendgeldlich zu geben.
Die Gewährleistung erlischt, wenn die Ausbesserung oder Ersatzleistung durch eigenmächtige Nachbesserungen des Bestellers erschwert wurden. In jedem Fall erlischt die Garantie bei unsachgemäßer Verwendung, übermäßiger Beanspruchung, bei Verwendung nicht geeigneter Betriebsmittel, natürlicher Abnutzung und Nichtbeachtung der Betriebsanleitung und Wartungsvorschriften.
Ausgeschlossen von der Gewährleistung sind Teile, die infolge ihrer Beschaffenheit und nach Art ihrer Verwendung einem vorzeitigen Verschleiß unterliegen, wie Armbänder, Dichtungen, Gummiteile usw..
Zur Beseitigung von Mängeln sind wir nicht verpflichtet, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen ist. Zur Zurückhaltung oder Aufrechnung irgendwelcher Ansprüche ist der Besteller nicht berechtigt.
7. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an dem Liefergegenstand behalten wir uns bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag einschließlich aller Nebenforderungen vor. Unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Waren dürfen im normalen Geschäftsverkehr nur dann veräußert werden, wenn sichergestellt ist, dass die Forderung aus dem Weiterverkauf an uns übergeht und der Eigentumsvorbehalt durch den Besteller an seinen Kunden weitergeleitet wird. Wir sind berechtigt, den Liefergegenstand auf Kosten des Bestellers gegen sämtliche Gefahren zu versichern, wenn der Besteller die Versicherung nicht nachweislich abgeschlossen hat. Verpfändung oder Sicherheitsübereignung von Seiten des Bestellers sind unzulässig.
Tatsächliche oder rechtliche Zugriffe auf die Vorbehaltsware durch Dritte, sowie deren Beschädigung oder Abhandenkommen sind uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Im Falle der Pfändung sind uns der Pfändungsbeschluss und das Pfändungsprotokoll vorzulegen. Kosten für notwendige Interventionen hat uns der Besteller zu erstatten.
Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes, sowie die Pfändung des Liefergegenstandes durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag.
Sollte der Besteller die Ware bis zu ihrer völligen Bezahlung weiterveräußern, so tritt er die aus dem Weiterverkauf entstandenen Forderungen im Vorhinein an uns ab. Trotz Abtretung ist der Besteller berechtigt, die abgetretenen Forderungen bis zum jederzeit möglichen Widerruf durch uns einzuziehen. Er ist verpflichtet, die eingezogenen Beträge gesondert aufzubewahren und sofort an uns abzuführen.
Auf unser Verlangen ist der Besteller verpflichtet, die Abtretung dem Dritten mitzuteilen und uns die zur Geltendmachung unserer Ansprüche notwendigen Auskünfte und Unterlagen zu geben.
Jede Be- und Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung der Vorbehaltsware erfolgt in unserem Auftrag, ohne dass uns hieraus Verbindlichkeiten erwachsen.
Der Besteller überträgt uns bereits jetzt bis zur Höhe des Wertes der verkauften Ware seine Eigentums- oder Miteigentumsrechte an den neuen Gegenständen und verwahrt diese mit kaufmännischer Sorgfalt für uns auf.
8. Datenspeicherung
Wir setzen Sie davon in Kenntnis, dass wir Ihre Daten, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig, speichern und verarbeiten.
9. Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Bestellung und Belieferung unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für beide Teile ist Aachen. Gerichtsstand für Streitigkeiten mit gewerblichen Kunden ist Aachen.
10. Batterie-Rücknahme
Batterien gehören nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben. Sie können Ihre alten Batterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Natürlich können Sie die bei uns erhältlichen Batterien auch nach Gebrauch an uns zurücksenden:
Viktor Rot Inh.
Krefelderstr. 225
52070 Aachen
Tel. 0241-9962201
Fax. 0321-21170645
info@eledron.de
www.eledron.de
Schadstoffhaltige Batterien sind mit diesen Zeichen markiert:
Pb = enthält Blei
Cd = enthält Cadmium
Hg = nthält Quecksilber
11. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht für Verbraucher
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (eLEdron e.K., Krakaustr 3, 52064 Aachen, Geschäftsführer: Viktor Rot, Tel. 0241-95497172, Fax: 032121170645, E-Mail: info@eledron.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Übersteigt der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 Euro, tragen wir die Kosten der Rücksendung.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An eLEDron, Krakaustr. 3, 52064 Aachen:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.